- Grundrechtseingriff
- Grundrechtseingriff m contravention of civil liberties; infringement of basic (human) rights
German-english law dictionary. 2013.
Grundrechtseingriff
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Ingewahrsamnahme — Das Rechtsinstitut des Polizeigewahrsams (PG) ist eine in Deutschland nach den Polizeigesetzen der Bundesländer und des Bundes (bspw. Bundespolizei) zulässige polizeiliche Maßnahme zum Zwecke der Gefahrenabwehr. Haftzelle der Polizei… … Deutsch Wikipedia
Polizeigewahrsam — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Der Polizeigewahrsam (PG) ist in Deutschland ein Rechtsinstitut der polizeilichen Maßnahme des Freiheitsentzuges zum… … Deutsch Wikipedia
Verfassungsbeschwerde — Die Verfassungsbeschwerde ist ein außerordentlicher Rechtsbehelf in Deutschland, mit dem Personen vor einem Verfassungsgericht eine Verletzung ihrer Grundrechte oder grundrechtsgleichen Rechte durch Akte der Staatsgewalt geltend machen können. In … Deutsch Wikipedia
3-Stufen-Theorie — Die Dreistufentheorie ist eine vom Bundesverfassungsgericht im Apothekenurteil entwickelte Konkretisierung des Verhältnismäßigkeitsprinzips im Rahmen der Einschränkung der Berufsfreiheit. Inhaltsverzeichnis 1 Die drei Stufen 2 Hintergrund der… … Deutsch Wikipedia
Aufstachelung zum Rassenhass — Der Begriff Volksverhetzung bezeichnet in Deutschland eine Straftat. Österreich kennt den Tatbestand der Verhetzung. In der Schweiz werden diskriminierende und rassistische Aussagen mit der Rassismus Strafnorm unter Strafe gestellt.… … Deutsch Wikipedia
Befugnisnorm — Eine Befugnisnorm, Eingriffsermächtigung, auch Ermächtigungsgrundlage oder besser Ermächtigung, ist eine Rechtsnorm, die Verwaltung bzw. Justiz Eingriffe in Grundrechte erlaubt. Eine solche Befugnisnorm kann grundsätzlich nur in einem formellen… … Deutsch Wikipedia
Berufsausübungsfreiheit — Die Berufsfreiheit ist das Grundrecht, seinen Beruf frei zu wählen und auszuüben. Sie wird in vielen historischen und gegenwärtigen Verfassungsordnungen verbürgt. Obgleich die Berufsfreiheit teilweise als ein klassisches Grundrecht bezeichnet… … Deutsch Wikipedia
Berufsfreiheit — Die Berufsfreiheit ist das Grundrecht, seinen Beruf frei zu wählen und auszuüben. Sie wird in vielen historischen und gegenwärtigen Verfassungsordnungen verbürgt. Obgleich die Berufsfreiheit teilweise als ein klassisches Grundrecht bezeichnet… … Deutsch Wikipedia
Beweiserhebungsverbot — Beweisverbote stellen rechtsstaatliche Schranken dar, die der Gewinnung und der Verwertung von Beweisen gesetzt sind. In allen Verfahrensordnungen sind Beweisverbote zu finden. Im Strafprozess haben sie jedoch eine besondere Bedeutung. Das… … Deutsch Wikipedia
Beweismethodenverbot — Beweisverbote stellen rechtsstaatliche Schranken dar, die der Gewinnung und der Verwertung von Beweisen gesetzt sind. In allen Verfahrensordnungen sind Beweisverbote zu finden. Im Strafprozess haben sie jedoch eine besondere Bedeutung. Das… … Deutsch Wikipedia
Beweismittelverbot — Beweisverbote stellen rechtsstaatliche Schranken dar, die der Gewinnung und der Verwertung von Beweisen gesetzt sind. In allen Verfahrensordnungen sind Beweisverbote zu finden. Im Strafprozess haben sie jedoch eine besondere Bedeutung. Das… … Deutsch Wikipedia
